EU-Gipfel: Kroatien darf der Europäischen Union beitreten

BRÜSSEL. Die EU-Staats- und Regierungschefs haben bei einem Gipfel in Brüssel grünes Licht für den Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union gegeben. Sie nahmen am Freitag laut Diplomaten eine Erklärung an, wonach die Beitrittsverhandlungen mit Zagreb noch im Juni abgeschlossen und der Beitrittsvertrag noch in diesem Jahr unterzeichnet werden soll.


Der beitritt von Kroatien soll für den 1.Juli 2013 geplannt worden sein,denn es ist ein Hinweis auf von der Kommission vorgelegten gemeinsamen Standpunkten zu den Verhandlungen genannt, in dem ein Beitritt des Landes mit 1. Juli 2013 angepeilt wird. „In Anbetracht der erzielten Fortschritte und der positiven Bewertung seitens der Kommission ruft der Europäische Rat den Rat, alle erforderlichen Beschlüsse zu fassen, damit die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien auf Grundlage der jüngst von der Kommission vorgelegten Entwürfe gemeinsamer Standpunkte bis Ende Juni 2011 abgeschlossen werden können und der Beitrittsvertrag vor Ende des Jahres unterzeichnet werden kann.“

Außerdem wird Kroatien gemahnt seine Reformanstrengungen - insbesondere in Bezug auf Justiz und Grundrechte - mit ungebrochenem Elan fortführen, so dass es ab dem Zeitpunkt des Beitritts alle sich aus der Mitgliedschaft ergebenden Verpflichtungen uneingeschränkt erfüllen kann.

Grüne fordern strenge Kontrollen

Die außenpolitische Sprecherin der Grünen, Franziska Brantner,erklärte,der Erweiterungsprozess drohe enormen

Schaden zu nehmen wenn der Eindruck entsteht, das Land habe nicht alle Beitrittskriterien erfüllt.