USA's schulden erhöhen sich

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Sonntag, 31. Juli 2011

Im Kapitol stehen die Zeichen auf Einigung

Im Streit über die US-Schuldengrenze deutet sich eine Lösung an: Republikaner und Demokraten sprechen von Fortschritten, laut dem TV-Sender ABC gibt es sogar schon einen vorläufigen Kompromiss.

Washington - Die Streithähne in Washington machen es spannend. Kurz vor der drohenden Zahlungsunfähigkeit scheinen sich Demokraten und Republikaner im Streit über die Schuldengrenze anzunähern. Aus den Verhandlungen melden nun Vertreter beider Parteien Fortschritte. Sie zeigen sich zuversichtlich, noch bis Dienstag eine Einigung zu erzielen. Allerdings sei für einen Kompromiss auch noch viel Arbeit nötig.

Sollten sich die Abgeordneten nicht einigen, droht der weltgrößten Volkswirtschaft die Zahlungsunfähigkeit. Denn dann ist die Frist erreicht, nach der die USA wegen der Schuldengrenze keine Kredite mehr abzahlen dürften. Dann müsste die Regierung entscheiden, welche Rechnungen sie noch begleicht. Leiden könnten zum Beispiel Rentner, Soldaten und Veteranen. Experten befürchten aber auch Folgen weit über die USA hinaus, da die Zahlungsunfähigkeit einen Schock für die Finanzmärkte bedeuten dürfte.

Dass es so weit nicht kommen darf, scheinen nun auch die gegnerischen Parteien verstanden zu haben. Zwar warnte der zweithöchste Demokrat im Senat, Richard Durbin, dass eine abschließende Lösung noch lange nicht geschafft sei. "Aber es herrscht auf jeden Fall heute Abend eine größere Zuversicht über eine Einigung, als ich sie seit einiger Zeit gespürt habe", erklärte er. Der Minderheitsführer der Republikaner in der Kammer, Mitch McConnell, stimmte dem zu. "Ich glaube, wir haben eine Chance, es zu schaffen", sagte er. Auch führende Republikaner wie der Präsident des Repräsentantenhauses, John Boehner, gaben sich optimistisch.

Möglicher Kompromiss angekündigt

Laut Berichten der Fernsehsender CNN und ABC News haben die Verhandlungspartner sogar eine vorläufige Einigung erreicht. Demnach könne die Schuldengrenze in zwei Etappen um bis zu 2,4 Billionen Dollar erhöht werden. Derzeit informieren die Parteiführer von Demokraten und Republikaner ihre Fraktionen über die Grundzüge der Übereinkunft und testen die Reaktionen.

Der mögliche Kompromiss sieht laut ABC News folgendermaßen aus:

Die Schuldengrenze wird um 2,1 bis 2,4 Billionen Dollar erhöht. Das würde reichen, um bis zur Präsidentschaftswahl im Herbst 2012 Ruhe zu haben.
Die Staatsausgaben werden um etwa 1,2 Billionen Dollar über einen Zeitraum von zehn Jahren gesenkt.
Ein neues Komitee soll dafür sorgen, das künftige Defizit um den Rest der Summe zu senken - sei es durch weitere Kürzungen oder auch durch Steuererhöhungen. Das Komitee soll seine Vorschläge bis November vorlegen.
Werden die Beschlüsse vom Kongress, den beiden Kammern de Parlaments, nicht bis Weihnachten verabschiedet, kommt es zu automatischen Kürzungen - in der Krankenversicherung für arme Amerikaner und im Militärhaushalt.


Am Sonntagmittag (19 Uhr deutscher Zeit) trifft sich der Senat erneut für eine Abstimmung. Diese Abstimmung sollte eigentlich schon in der Nacht stattfinden, wurde aber verschoben, um mehr Zeit für eine Einigung zu haben. Nach dem Votum im Senat muss die Vereinbarung auch noch vom Repräsentantenhaus beschlossen werden. Dass dies ebenfalls noch Sonntag geschieht, ist unwahrscheinlich.

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